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Psychische Erkrankungen

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1 Kündigungsschutzprozess - Ordentliche Kündigung - Arbeit und Schwerbehinderung
Gericht und Aktenzeichen: OVG Sachsen 3. Senat — 3 B 266/22 — 24.11.2022
2 Personenbedingte Kündigung - Langzeiterkrankung - BEM-Verfahren
Gericht und Aktenzeichen: LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer — 8 Sa 240/20 — 13.04.2021
3 Außerordentliche Kündigung - heimliche Aufnahme eines Personalgesprächs - Interessenabwägung - Unverhältnismäßigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer — 6 Sa 123/20 — 11.08.2020
4 Rechtmäßige Versetzung in den Ruhestand
Gericht und Aktenzeichen: VG Ansbach 1. Kammer — AN 1 K 18.02267 — 21.07.2020
5 Zuständiger Leistungsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: BSG — B 5 R 1/19 R — 26.02.2020
6 Wirksamkeit einer ordentlichen und krankheitsbedingten Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Nürnberg 7. Kammer — 7 Sa 124/19 — 18.02.2020
7 BEM-Gespräch - Integrationsamt bestimmt teilnehmende Mitarbeiterin und Mitarbeiterin - kein Anspruch auf Teilnahme eines Rechtsanwalts - Versetzungsvorschlag auf einen gleichwertig eingruppierten Arbeitsplatz stellt keine Vertragspflichtverletzung dar
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 7. Kammer — 7 Sa 471/19 — 23.01.2020
8 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Einheit des Verhinderungsfalls
Gericht und Aktenzeichen: BAG 5. Senat — 5 AZR 505/18 — 11.12.2019
9 Leistungen im Eingangsverfahren einer Werkstatt für behinderte Menschen - Regelaltersgrenze - Arbeitsbereich - Dauerhaftigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat — L 16 R 256/19 — 11.12.2019
10 Kündigungsschutzklage - nachträgliche Zulassung - Glaubhaftmachung der Verhinderung bei psychischer Erkrankung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer — 8 Sa 3/19 — 22.10.2019
11 Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit infolge Erkrankung
Gericht und Aktenzeichen: VGH Bayern — 6 ZB 19.623 — 02.09.2019
12 Heiminterne Ausbildung zum Bäckereifachverkäufer ist von Bundesagentur für Arbeit vorläufig zu finanzieren
Gericht und Aktenzeichen: SG Heilbronn 7. Kammer — S 7 AL 2542/19 ER — 16.08.2019
13 Gesetzliche Unfallversicherung - Einstellung der Verletztengeldzahlung nach § 46 Abs 3 S 2 SGB 7 - Weigerung einer Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe - Auslegung einer Erklärung des Versicherten - Ablehnung aus gesundheitlichen Gründen - Pflicht der Behörde zur Aufklärung und zum Hinweis auf Rechtsfolgen
Gericht und Aktenzeichen: SG Trier 4. Kammer — S 4 U 63/16 — 26.07.2019
14 Nachteilsausgleich wegen einer Behinderung eines Prüflings - Kernbereich der Leistungsanforderungen in einer juristischen Staatsprüfung
Gericht und Aktenzeichen: VG Schwerin 4. Kammer — 4 B 1320/19 SN — 25.07.2019
15 Streit um Lage der regelmäßigen Arbeitszeiten des Klägers abweichend von grundsätzlich vereinbarter Schichtarbeit - Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung nur im Mittelschichteinsatz
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Hamburg 17. Kammer — 17 Ca 41/19 — 03.07.2019
16 Bewirbt sich ein/e Schwerbehinderter/e um ein öffentliches Amt, hat er/sie einen individualrechtlichen Anspruch auf behinderungsgerechte Berücksichtigung
Gericht und Aktenzeichen: VGH Baden-Württemberg 4. Senat — 4 S 1716/18 — 24.06.2019
17 Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte - Zulässigkeit - Vorfrage - ärztliche Begutachtung - Datenschutz
Gericht und Aktenzeichen: LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer — 5 Sa 345/18 — 29.05.2019
18 Versetzung in den Ruhestand aufgrund von Dienstunfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: VG Würzburg 1. Kammer — W 1 K 18.1077 — 16.04.2019
19 Betriebliches Eingliederungsmanagement und Interessenabwägung im Kündigungsschutzprozess
Gericht und Aktenzeichen: LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer — 17 Sa 1605/18 — 27.02.2019
20 Wirksamkeit der Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Erkrankung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers - Betriebsratsanhörung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 11. Kammer — 11 Sa 989/14 — 23.11.2018
21 Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: SG Augsburg 17. Kammer — S 17 R 1267/17 — 13.11.2018
22 Erledigung bei Zustimmung zur Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers
Gericht und Aktenzeichen: VG Saarlouis 3. Kammer — 3 K 1276/16 — 12.10.2018
23 Zum Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gegen den Rentenversicherungsträger, wenn prognostisch die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nicht möglich erscheint
Gericht und Aktenzeichen: LSG München 19. Senat — L 19 R 444/16 — 26.09.2018
24 Umfang der Hinweispflicht des Arbeitgebers bei Einleitung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements - Ordentliche krankheitsbedingte Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen — 16 Sa 1466/17 — 13.08.2018
25 Wirksamkeit einer außerordentlichen personenbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit Auslauffrist
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 3. Kammer — 3 Sa 1324/17 — 22.06.2018
26 Wirksamkeit einer verhaltensbedingten, ordentlichen Kündigung - Verdachts- und Tatkündigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Baden-Württemberg 21. Kammer — 21 Sa 48/17 — 06.06.2018
27 Zurruhesetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit - Maßgeblicher Zeitpunkt
Gericht und Aktenzeichen: VG Neustadt a. d. Weinstrasse 1. Kammer — 1 K 1149/17.NW — 23.05.2018
28 Zustimmung zur Kündigung eines Schwerbehinderten
Gericht und Aktenzeichen: VG Augsburg 3. Kammer — Au 3 K 16.1744 — 17.04.2018
29 Kostenerstattungsstreit für erbrachte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen
Gericht und Aktenzeichen: SG Nürnberg — S 20 R 617/15 — 27.03.2018
30 Zustimmung zur Kündigung eines Schwerbehinderten
Gericht und Aktenzeichen: VG Stade 4. Kammer — 4 A 2438/16 — 12.12.2017
31 Versetzung eines Beamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit - Feststellung der gesundheitsbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit eines Beamten durch den Dienstherrn
Gericht und Aktenzeichen: BVerwG 2. Senat — 2 A 5.16 | BVerwG 2 A 5.16 | 2 A 5/16 — 16.11.2017
32 Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Prognoseentscheidung des Rentenversicherungsträgers, welche Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (Umschulung) im Einzelnen zu gewähren ist - gerichtliche Überprüfbarkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG München — L 19 R 8/16 — 25.10.2017
33 Außerordentliche personenbedingte Kündigung gegenüber tariflich ordentlich unkündbarem Arbeitnehmer wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer — 8 Sa 23/17 — 11.07.2017
34 Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Rentenversicherungsträger
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat — L 3 R 507/16 — 29.05.2017
35 Sozialpolitik - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Art. 5 und 27 - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 7 - Verstärkter Schutz bei Entlassung von Arbeitnehmern mit Behinderungen - Fehlen eines solchen Schutzes für Beamte mit Behinderungen - Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz
Gericht und Aktenzeichen: EuGH 2. Kammer — C-406/15 — 09.03.2017
36 Förderung von Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben bei einem Studium der Psychologie
Gericht und Aktenzeichen: SG Hamburg — S 9 R 1011/16 — 02.03.2017
37 Verpflichtung eines volljährigen Kindes zu Bemühungen um eine Ausbildung - RPK-Maßnahme
Gericht und Aktenzeichen: AG Büding — 51 F 782/17 — 21.11.2016
38 Keine Verpflichtung des Arbeitgebers zur Beschäftigung ohne Spät- und Nachtschichten
Gericht und Aktenzeichen: LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer — 7 Sa 150/16 — 17.11.2016
39 Entschädigungsanspruch nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Gericht und Aktenzeichen: OVG Lüneburg 5. Senat — 5 LA 208/15 — 18.10.2016
40 Rechtfertigung einer fristlosen Kündigung durch ernsthafte und nachhaltige Bedrohung eines Vorgesetzten - Arbeitsvertragliche Rücksichtnahmepflicht des Arbeitnehmers hinsichtlich Schuldlosigkeit
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Düsseldorf — 7 Ca 415/15 — 15.08.2016
41 Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers für erbrachte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: LSG Hessen 3. Senat — L 3 U 56/15 — 27.07.2016
42 Unverhältnismäßigkeit einer Kündigung wegen unterlassenem betrieblichen Eingliederungsmanagements - zur objektiven Nutzlosigkeit eines BEM bei einer befristet bewilligten Rente wegen voller Erwerbsminderung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamm 15. Kammer — 15 Sa 150/16 — 19.05.2016
43 Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine selbstbeschaffte Umschulung zum Immobilienmakler bei fehlender Eignung
Gericht und Aktenzeichen: SG Stuttgart — S 22 R 4019/13 — 27.01.2016
44 Ruhestandsversetzung, Dienstunfähigkeit, anderweitige Verwendung, negative Prognose
Gericht und Aktenzeichen: VG Bayreuth 5. Kammer — B 5 K 14.255 | B 5 K 14/255 — 18.08.2015
45 Entlassung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen fehlender uneingeschränkter gesundheitlicher Eignung (hier: psychische Erkrankung)
Gericht und Aktenzeichen: VGH Bayern 3. Senat — 3 ZB 12.1613 — 21.07.2015
46 Einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - fehlender Anordnungsanspruch - Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf - wissenschaftliche Assistenz während des Studiums an einer Fachhochschule - hochschulrechtliche Zulässigkeit
Gericht und Aktenzeichen: LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat — L 8 SO 17/15 B ER — 02.07.2015
47 Kein Anspruch auf leidensgerechte Beschäftigung in Telearbeit oder Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund der ausbleibenden Beschäftigung auf einem Telearbeitsplatz
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 12. Kammer — 12 Sa 677/13 — 25.06.2015
48 Versetzung in den Ruhestand einer gleichgestellten Polizeiinspektorin - Einstweiliger Rechtsschutz wegen gekürztem Ruhestandsgehalt
Gericht und Aktenzeichen: VGH Bayern — 3 CE 15.520 | 3 CE 15/520 — 22.05.2015
49 Kompensierung einer aufgehobenen Wegefähigkeit eines Versicherten durch die Gewährung einer Kfz-Hilfe - Streitgegenstand nach § 96 SGG um die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente - Bescheid über die Gewährung einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Gericht und Aktenzeichen: SG Berlin 11. Kammer — S 11 R 4806/13 — 08.05.2015
50 Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung gilt auch für den Arbeitsweg - Anspruch auf Versetzung an einen anderen Arbeitsort
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamburg — 5 Sa 107/12 — 15.04.2015

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