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Arbeitsförderung

Die Arbeitsförderung (früher: Arbeitslosen­versicherung) ist ein eigenständiger Zweig der deutschen Sozial­versicherung. In Deutschland sollen möglichst viele Frauen und Männer beschäftigt sein. Ziel der staatlichen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist es deshalb, durch die Leistungen des Arbeits­förderungs­rechts (Drittes Buch Sozialgesetzbuch – SGB III) die Erwerbs­chancen arbeitsloser Personen zu verbessern und den Ausgleich auf dem Arbeitsmarkt zu fördern. Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg und die ihr untergeordneten Regionaldirektionen sowie Agenturen für Arbeit setzen das Arbeitsförderungsrecht mittels einer aktiven Arbeitsmarktpolitik in die Praxis um.

Grundsätzliche Ziele der Arbeitsförderung gemäß SGB III

  • Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeits­losigkeit entgegen­wirken, die Dauer der Arbeits­losigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen.
  • Insbesondere ist durch die Verbesserung der individuellen Beschäftigungs­fähigkeit Langzeit­arbeits­losigkeit zu vermeiden. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist als dabei als durchgängiges Prinzip der Arbeits­förderung zu verfolgen.
  • Die Arbeits­förderung soll dazu beitragen, dass ein hoher Beschäftigungs­stand erreicht und die Beschäftigungs­struktur ständig verbessert wird. Sie ist so auszurichten, dass sie der beschäftigungs­politischen Zielsetzung der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung entspricht.

Neben Entgelt­ersatz­leistungen wie Arbeits­losengeld (ALG I) erbringt die Arbeits­förderung auch Leistungen wie Arbeits­vermittlung und Berufsberatung und sichert in Zeiten der Beschäftigungs­losigkeit die Rentenansprüche. Bei der Arbeitslosen­versicherung handelt es sich um eine Pflicht­versicherung für abhängig Beschäftigte, deren Beiträge jeweils zur Hälfte von den Arbeit­geberinnen und Arbeitgebern sowie den Arbeit­nehmerinnen und Arbeit­nehmern erbracht werden.

Arbeitsförderung von Menschen mit Behinderung

Die Bundes­agentur für Arbeit ist (neben weiteren Trägern) als Träger zuständig für die berufliche Eingliederung von Menschen mit Behinderung. Dabei unterscheidet sie zwischen Erst- und Wieder­eingliederung. Die Bundes&hsy;agentur ordnet der Erst­eingliederung die Menschen mit Behinderung zu, die erstmalig am Ausbildungs- oder Arbeitsleben teilhaben sollen. Demgegenüber ordnet sie der Wieder­eingliederung die Personen zu, die eine Berufs­ausbildung abgeschlossen haben oder mindestens drei Jahre beruflich tätig gwaren. Die Förderung erfolgt mit allgemeinen Leistungen und besonderen Leistungen (§ 113 Absatz 1 SGB III).

Allgemeine Leistungen für Menschen mit Behinderung

Besondere Leistungen für Menschen mit Behinderungen

Besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeits­leben werden nur erbracht, soweit nicht bereits durch die allgemeinen Leistungen eine Teilhabe am Arbeits&syh;leben erreicht werden kann (§ 113 Absatz 2 SGB III).

Grundsätze der Leistungsgewährung

  • Allgemeine Leistungen vor besonderen Leistungen
  • Betriebliche Maßnahmen vor außer­betrieb­lichen Maßnahmen
  • Wohnortnahe Maßnahmen vor Internats­maßnahmen
  • Regelaus­bildungen (§ 4 BBiG/§ 25 HwO) vor behinderten­spezifischen Aus- und Weiterbildungen (§§ 66 BBiG/§ 42m HwO)

Die Bundes­agentur für Arbeit ist nach § 6a SGB IX Reha­bilitations­träger für die Leistungen zur Teilhabe am Arbeits­leben für behinderte erwerbs­fähige Leistungs­berechtigte im Sinne des SGB II, sofern nicht ein anderer Reha­bilitations­träger zuständig ist.

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(ml) 2018