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Angaben zum Urteil

Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber - Antrag vor Beginn der Beschäftigung - Förderungsbedürftigkeit des Arbeitnehmers - Minderleistung

Gericht:

BSG


Aktenzeichen:

B 7a AL 20/05 R


Urteil vom:

06.04.2006



Leitsätze:

1. Bei Eingliederungszuschüssen nach §§ 217ff SGB 3 ist der Antrag rechtzeitig, wenn er vor Beginn des Arbeitsverhältnisses gestellt ist.

2. Eine Minderleistung als Voraussetzung der Förderungsbedürftigkeit eines Arbeitnehmers ist typisierend anzunehmen, wenn der Arbeitnehmer zu den gesetzlich erfassten besonderen Personengruppen gehört.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

Bundessozialgericht


Referenznummer:

R/R2582


Weitere Informationen

Themen:
  • Eingliederungszuschuss /
  • Leistungen /
  • Leistungen an Arbeitgeber

Schlagworte:
  • älterer Arbeitnehmer /
  • Antragszeitpunkt /
  • Arbeitgeber /
  • Arbeitsagentur /
  • Arbeitsaufnahme /
  • Arbeitsförderung /
  • Arbeitsplatz /
  • berufliche Integration /
  • BSG /
  • Eingliederungszuschuss /
  • Förderungsvoraussetzung /
  • Langzeitarbeitslosigkeit /
  • Leistungen an Arbeitgeber /
  • Leistungsanspruch /
  • Leistungsantrag /
  • Leistungsminderung /
  • Minderleistungsausgleich /
  • Rechtzeitigkeit /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil /
  • Vertragsabschluss /
  • Zeitpunkt


Informationsstand: 29.12.2006

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