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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag C8-2011: Erkenntnisquellen müssen aktuellem Stand entsprechen

Relevanz von Erfahrungssätzen zur Anerkennung von Berufskrankheiten



Sammelwerk / Reihe:

Forum C - Zugang zu Leistungen, Sozialmedizinische Begutachtung, Assessment: Diskussionsbeitrag


Autor/in:

Jung, Hans-Peter


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 190 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum C:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum C werden Fragen der Begutachtung - unter anderem für die Gewährung von Rehabilitations- und Teilhabeleistungen, Renten oder GdB-Nachweisen - behandelt, die in der sozialrechtlichen Praxis oft eine wichtige Rolle spielen.

Im Fokus steht außerdem die praktische Anwendung der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) etwa als Assessmentinstrument.

Diskussionsgegenstand:

In dem Beitrag beschäftigt sich der Autor mit der Frage, auf welche Erkenntnisquellen Gerichte und Sachverständige zurückgreifen können, wenn sie den aktuellen Stand medizinischer Erkenntnisse ermitteln müssen. Bei dem Beitrag handelt es sich um eine Zweitveröffentlichung des SuP-Beitrages 'Erkenntnisquellen müssen aktuellem Stand entsprechen - Relevanz von Erfahrungssätzen zur Anerkennung von Berufskrankheiten', SuP 2011, Seite 323 folgende.

Der Autor stellt zunächst den Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung dar, bevor er diese im Zusammenhang mit dem Vorliegen einer Berufskrankheit und bei der Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit erläutert. Er weist darauf hin, dass im Gerichtsverfahren allgemeine medizinische Erfahrungssätze heranzuziehen sind, die dem aktuellen Erkenntnisstand der medizinischen Wissenschaft entsprechen müssen. Als Erkenntnisquellen nennt der Autor dabei die amtlichen Merkblätter, Konsensusempfehlungen, Begutachtungsempfehlungen und Leitlinien medizinischer Fachgesellschaften. Sodann stellt er dar, welche Anforderungen diese erfüllen müssen, um im Gerichtsverfahren herangezogen werden zu können.

Im Anschluss daran beschäftigt sich der Autor mit der Rechtsprechung des BSG zu Dosiswerten bei der Feststellung von Berufskrankheiten und zu Richtwerten bei der MdE-Bewertung. Dabei erläutert er auch den Unterschied zwischen Tatsachenermittlungen und Rechts-Tatsachen-Feststellungen. Abschließend äußert der Autor sich zu der Frage, was im Urteil zu dokumentieren ist. Mit dem BSG geht der Autor davon aus, dass ein Verstoß gegen die Grenzen der richterlichen Beweiswürdigung auch dann vorliegt, wenn das Tatsachengericht seine besondere Sachkunde zu einer medizinischen Frage im Urteil nicht darlegt und nicht angibt, inwieweit es die erforderlichen Fachkenntnisse besitzt


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRC1108


Informationsstand: 13.10.2011

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